Zur Anfrage der CDU-Fraktion zum aktuellen Straßenzustand der Krefelder Straßen erklärt der zuständige Sprecher, Peter Vermeulen:
„Leider leidet die Stadt Krefeld immer noch unter dem Titel ‚Schlagloch-City‘. Durch die Frostperiode sind viele neue Schlaglöcher aufgeplatzt. Auch wenn die Stadt beziehungsweise der Kommunalbetrieb im letzten Jahr auf einzelnen Straßen die oberste Straßenschicht neu gemacht hat, gibt es überall schadhafte Stellen. Das ist mehr Homöopathie statt Ursachenbekämpfung.Schon vor Jahren haben wir als CDU […]
Die CDU-Stadtratsfraktion gratuliert Hans-Jürgen Brockers zum 80. Geburtstag
„Hans-Jürgen Brockers hat die Arbeit der CDU-Ratsfraktion in den letzten beiden Jahrzehnten und die Entwicklung des Stadtbezirks Ost wesentlich mitgeprägt,“ freut sich die Fraktionsvorsitzende Britta Oellers. Hans-Jürgen Brockers war von 1999 bis 2014 im Krefelder Stadtrat. Das Amt des Vorstehers in der Bezirksvertretung (BV) Ost hatte er von 1994 bis 2014 inne. „Sein kommunalpolitisches Engagement […]
Zum Antrag der CDU-Fraktion, dass das Grundsteueraufkommen in Krefeld nach der Novelle vom 1. Januar 2025 überprüft werden soll, erklärt Timo Kühn, finanzpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion:
„Bei der Grundsteuerreform erwarten wir aufgrund der vielen Meldungen der Bürger und Unternehmen eine schnellere Überprüfung der Aufkommensneutralität durch die Stadtverwaltung. Denn bis zum 30. Juni hat die Stadt die Möglichkeit, die Grundsteuer rückwirkend zum 1. Januar anzupassen. Laut Ratsbeschluss aus Dezember 2024 sollte eine Evaluierung der Einnahmen im Sommer erfolgen. Die vielen Rückmeldungen zeigen […]
CDU-Fraktion gratuliert Elona Hubrach-Verhasselt zum 70. Geburtstag
Die CDU-Stadtratsfraktion gratuliert Ratsfrau Elona Hubrach-Verhasselt zum 70. Geburtstag. „Mit ihr ehren wir heute eine engagierte und verlässliche Ratsfrau, die sich für die Menschen in Krefeld und besonders im Südbezirk einsetzt“, gratuliert die Vorsitzende Britta Oellers. Elona Hubrach-Verhasselt ist seit 2020 im Rat der Stadt Krefeld. Dort ist sie im Sozialausschuss und im Integrationsausschuss aktiv. […]
Statement Timo Kühn zur aktuellen Situation des städtischen Haushalts
Zum Angebot der SPD und den Grünen, dass die CDU konkrete Sparvorschläge machen soll, erklärt der finanzpolitische Sprecher Timo Kühn: „Die SPD hat sich beim gescheiterten SPD-Kanzler Scholz scheinbar zu viel abgeschaut: Erst fährt man den Laden an die Wand, und dann verlangt man von der Opposition bei Vorhaben zu helfen, die man selbst nicht […]
Zur Einführung der Bezahlkarte erklären die Fraktionen von CDU und FDP sowie Freie Wähler:
Zur Debatte über die Einführung der Bezahlkarte für Empfängerinnen und Empfänger von Leistungen nach dem AsylbLG, erklärt die CDU-Fraktionsvorsitzende Britta Oellers MdL: „Aus Sicht der CDU-Ratsfraktion sollte die Bezahlkarte für Asylsuchende auch in Krefeld eingeführt werden. Bund und alle 16 Bundesländer haben sich auf die Einführung der Karte geeinigt. Diese Maßnahme wurde somit mit breiter […]
Dr. Stefan Galke zum Verwaltungsentwurf des Stärkungspaketes 2.0
„Der Entwurf der Stadtverwaltung ist uns weiterhin zu zaghaft. Zwei Lichtblicke finden sich aus ordnungspolitischer Sicht: Die Schaffung einer echten KOD-Leitstelle und Maßnahmen für mehr Eigenschutz der KOD-Mitarbeiter. Ansonsten bleibt das Papier ordnungspolitisch zu zaghaft und nicht im Geiste des Dialogs der Innenstadtakteure. Beides fordern wir als CDU schon seit Jahren. Wir wollen dagegen die […]
Timo Kühn zum Antrag von SPD und Grünen die Hauptsatzung zu ändern:
Zum Antrag von SPD und Grünen die Hauptsatzung zu ändern, um die Regelung der städtischen Hauptsatzung zur Frage, wann Jahresfehlbeträge bei der Haushaltsbewirtschaftung als erheblich eingestuft werden, erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion, Timo Kühn: „Der Rat der Stadt Krefeld verfügt mit SPD und Grünen nun über eine Pippi-Langstrumpf-Koalition: Rot-Grün macht sich die Welt, wie […]
Timo Kühn zur Meldung der Stadt, dass über 100 Mio. Euro Minus beim Haushalt drohen:
Die CDU-Ratsfraktion sieht in der Vorlage der Verwaltung zur aktuellen Finanzsituation eine Bestätigung ihrer Befürchtungen. „Die Stadt wird in 2025 gut 100 Mio. Euro Minus machen. Damit platzt der rot-rot-grüne Doppelhaushalt 2024/2025 wie eine Seifenblase“, erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Timo Kühn. Die Stadtverwaltung hatte am Montagabend eine Information zur Haushaltssituation der Stadt für […]
Britta Oellers zum Wirtschaftsplan des Zentralen Gebäudemanagement:
Die CDU-Fraktion kritisiert die Pressemitteilung der Stadt Krefeld zum Wirtschaftsplan des Zentralen Gebäudemanagement: Für die CDU-Fraktion erklärt die Vorsitzende Britta Oellers: „Wieder einmal zeigt sich das Organisationsversagen der Verwaltung. Bis Ende 2024 muss der Wirtschaftsplan des ZGM beraten und beschlossen werden. Sonst würden alle städtischen Gebäude stillstehen. Seit Wochen warten wir auf den Entwurf des […]
