Die CDU-Ratsfraktion Krefeld befürchtet, dass die Stadt weitere Fördermittel des Landes und des Bundes verliert. „Im Rahmen der Diskussion um die Förderung der Projekte des Vereins Freischwimmer im Krefelder Stadtbad ist öffentlich geworden, dass Krefeld auf einem Topf voll Fördermittel sitzt, die man scheinbar nicht verbaut bekommt. Gleichzeitig sind schon gut 1,5 Mio. Euro verloren gegangen. Mit Blick auf die Grotenburg oder die Philadelphiastraße ist das nicht das erste Mal“, ärgert sich Peter Vermeulen, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion
Im Rahmen einer Pressemitteilung und einer Vorlage für den Planungsausschuss und den Rat informierte die Stadt, dass bisher in Betracht gezogene Fördermittel für die Freischwimmer-Projekte im Stadtbad nicht genutzt werden können. „Dabei schwang vor allem der Vorwurf mit, das Land habe die Stadt und die Freischwimmer mit neuen Förderrichtlinien überrascht. Fakt ist jedoch, dass das Land die Stadt Krefeld seit Jahren darauf hinweist, Fördermittel aus dem Förderprogramm endlich umzusetzen. Auch der Städtetag war lange darüber informiert. Und bevor nun Krefeld für ein neues Projekt, eben das Stadtbad, wieder Fördermittel beantragt, hat das Land der Stadt geraten, erstmal die bestehenden Mittel und Projekte umzusetzen. Das genaue Ausmaß wollen wir im Rahmen eines Antrags daher geklärt wissen, bevor wir etwas Neues beschließen“, erklärt Manfred Läckes, Sprecher im Betriebsausschuss Zentrales Gebäudemanagement
Der schlechte Umgang mit Fördermitteln ist aus Sicht der CDU in Krefeld leider kein Einzelfall. „Sei es die Grotenburg, wo 3 Mio. Euro nicht genutzt wurden, die Philadelphiastraße, der Radweg am Strümper Weg, der Problemimmobilienfond und vieles mehr. Immer wieder hören wir, dass Krefeld seine Fördermittel nicht nutzen kann. Dann mit dem Finger auf das Land zu zeigen, man sei überrascht worden, zeigt nur, dass OB Meyer lieber die Schuld bei anderen sucht, als bei sich. Er hat schließlich die Gesamtverantwortung, wenn es beispielsweise an Personal im Baubereich mangelt“, mahnt Vermeulen.
