Die CDU-Ratsfraktion sieht bei vielen Projekten eher einen Stillstand als einen Fortschritt. „In Krefeld laufen nur einige Leuchtturmprojekte, aber in vielen wichtigen Bereichen kommen wir seit Jahren nicht voran“, klagt die Vorsitzende Britta Oellers.
Oberbürgermeister Meyer hatte Ende letzter Woche in einem Gespräch über seine Ziele und Themen für das Jahr 2025 informiert. „Wir sind schon erstaunt darüber, wie positiv der OB gestimmt ist. Die Realität in Krefeld ist eher eine andere. Beispielsweise beim Verkauf des Stadthauses tritt die Stadt auf der Stelle, und beim Stadtwaldhaus gab es einen jahrelangen Stillstand. Was läuft, sind oft private oder privat gebaute Projekte wie die Eishallen oder der Rheinblick. Offen bleibt auch die Umgestaltung des Theaterplatzes und damit die Zukunft des Seidenweberhauses. Das hat die letzte Ratssitzung gezeigt“, mahnt Oellers.
Auch die Krefelder Infrastruktur gibt aus Sicht der Christdemokraten eher Anlass zur Sorge, als dass hier etwas vorangeht. „Bei der Philadelphiastraße könnten wir schon fertig sein, mussten stattdessen auf Planer warten und Fördermittel zurückgeben. Von den 50 Mio. Euro für den Straßenausbau ist nicht viel zu sehen. Eher rumpelt man von Schlagloch zu Schlagloch. Auch das Radverkehrskonzept wurde erst gefeiert, dann zurückgezogen. Wir sind gespannt, ob nun die Umsetzung gelingt, denn die Finanzierung ist nicht gesichert“, zählt Oellers auf.
Gerade die finanzielle Lage der Stadt sieht nicht gut aus. „Stand jetzt haben wir für 2025 ein Haushaltsloch von 100 Mio. Euro. Ohne den Sparstrumpf der Stadt, die Ausgleichsrücklage, wären wir dieses Jahr schon in der Haushaltssicherung. Wenn der OB dann lapidar sagt, dass die Gestaltungsspielräume eng werden, muss man eher sagen, dass diese kaum noch vorhanden sind. Auch das Thema Bauen kommt nicht voran. Viele Baugebiete könnten rasch umgesetzt werden, doch es fehlen Planer oder die Planungskapazitäten werden in Leuchtturmprojekte des OB eingesetzt. Bestes Beispiel dafür ist das Haus der Bildung, für das viele Kapazitäten verbraucht werden. Viele Schulen warten aber noch auf ihre Sanierung oder eigentlich Selbstverständliches, wie sanierte und saubere Toiletten. Im Sport warten wir auch seit Jahren auf die Sanierung weiterer Bezirkssportanlagen, wie Hubert-Houben, Traar oder dem Sprödentalplatz. Gerade der sollte laut Aussage von OB Meyer in 2019 schon 2023 fertig sein, 2021 hieß es dann Fertigstellung erst im Jahr 2024 und laut der neuesten Vorlage dauert es nun bis 2029“, kritisiert Stefanie Neukirchner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende.
