Zur Absage der Sitzung Bezirksvertretung Hüls erklärt Klaus Andes, CDU-Sprecher BV Hüls:

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Hüls ist über die Kritik der SPD in Hüls verwundert. „Dass man sich als Politik dafür rechtfertigen muss, Beschlüsse fassen zu wollen, damit es in Hüls weitergeht, ist neu. Wir haben mit einem klaren Hygienekonzept getagt, und uns dazu selbst verpflichtet, eine kurze Sitzung zu machen. Das hat geklappt“, erklärt Klaus Andes, Sprecher in der BV Hüls.

Die Forderung von Hans Butzen nach einer Absage wirkt aus Sicht der CDU zudem vorgeschoben. „Butzen hat doch selbst noch am Freitag letzte Woche zu einer Ausschusssitzung als Vorsitzender auf Ratsebene eingeladen, und diese erst Dienstagnachmittag kurz vor der Sitzung der BV Hüls abgesagt. Daraus dann die Forderung abzuleiten, die Sitzung in Hüls am gleichen Tag solle man auch absagen, passt nicht zusammen. Als ehemaliger Bezirksvorsteher verwundert es auch, dass Hans Butzen Entscheidungen an den Rat delegieren will. Die Bezirksvertretungen werden durch die Gemeindeordnung explizit vorgesehen. Entscheidungen zum Haushalt können hier nicht einfach delegiert werden“, mahnt Andes.

Mit Blick auf die Sitzung am vergangenen Dienstag und der geplanten Sitzung kommende Woche, erklärt Andes: „Die Bezirksvertretung Hüls hat fast sechs Monate nicht getagt. Wir können den Bürgern doch nicht vermitteln, dass wir uns als Politik nicht unter strengen Auflagen treffen können, um wichtige Beschlüsse zu fassen. Die Menschen müssen auch arbeiten gehen, und wir sollen uns als Politik der Arbeit freiwillig verweigern. Das kann doch nicht der Anspruch eines gewählten Politikers sein. Alleine an der Haushaltsfrage zum Kirmesplatz sehen wir doch, wie wichtig solche Sitzungen sind, damit es mal irgendwie vorangeht.“

26.04.2021