Timo Kühn zur Satzungsänderung des KBK zu Lasten von Vereinen
Die CDU-Fraktionen in den Bezirksfraktionen starten zusammen mit der Ratsfraktion eine Initiative für die Vereine und Organisationen in Krefeld angesichts der Ankündigung des Kommunalbetriebs (KBK), dass Vereine für Absperrungen oder Ähnliches nun selbst aufkommen müssen. „Wir haben bei der Satzungsänderung des KBK im Rat davor gewarnt, Vereine mit zusätzlichen Kosten für das Aufstellen von Schildern zu belasten“, erklärt Ratsherr Timo Kühn.
Im November 2022 hat der Rat der Stadt Krefeld mehrheitlich eine Änderung der Satzung für den KBK beschlossen. Damit verbunden war nun auch eine Änderung der Praxis bei der Genehmigung und anschließenden Aufstellung von Absperrungen und Hinweisschildern im Straßenverkehr. „Ich hatte in der Sitzung noch davor gewarnt, dass das große Auswirkungen auf Vereine und Organisationen haben wird. Dass jetzt ausgerechnet der Bürgerverein Hüls seine Säuberung des Hülser Bruchs absagen muss, weil dieser keine 500 Euro dafür ausgeben kann, ist mehr als bitter. Es kann doch nicht sein, dass wir den aktiven Krefelderinnen und Krefeldern noch Hürden aufstellen, wenn sie das Leben in ihrem Stadtteil positiv mit gestalten wollen“, ärgert sich Kühn.
Die CDU-Fraktion will nun Druck über die Bezirksvertretungen machen. Hier werden in den kommenden Sitzungen Anträge dazu eingebracht. „Gerade auf Bezirksebene sitzen die Experten, die Bezirksvertreter sind zudem selbst oft in vielen Vereinen aktiv. Wir wollen auf das Problem hinweisen und gleichzeitig ein klares Votum bekommen, dass diese Praxis des KBK nicht in Ordnung ist. Damit gefährden wir das Vereinsleben vor Ort. Gleichzeitig wollen wir wissen, wie viele Vereine von den neuen Satzungsvorgaben des KBK und der Verwaltung betroffen sind. Daher gehen wir erst in die Bezirke, bevor wir das auf Ratsebene thematisieren“, erklärt Kühn.