Timo Kühn zum erneut abgelehnten Antrag "Mehr Sauberkeit in Krefeld"

Die Krefelder CDU-Fraktion kritisiert die wiederholte Entscheidung von SPD und Grünen, einen Antrag abzulehnen, der zu mehr Sauberkeit in Krefeld führen soll. „SPD und Grüne führen sprichwörtlich eine `Weiter-so-Schmutzkampagne“ gegen unsere Stadt. Rot und Grün spielen lieber taktische Spielchen, getreu dem Motto `nichts hören, nichts sehen, nichts sagen`, statt sich für mehr Sauberkeit einzusetzen“, erklärt Ratsherr Timo Kühn, ordnungspolitischer Sprecher.

Die CDU-Fraktion hatte im letzten Ausschuss für Verwaltung, Ordnung und Sicherheit (AVOS) einen Antrag eingebracht, der eine Evaluation des städtischen Programms „stadt.fein“ vorsah. Auch sollte die Stadt zusammen mit dem Kommunalbetrieb (KBK) erklären, wie viele Meldungen zur mangelnden Sauberkeit oder zu starkem Grünwuchs es über den städtischen Mängelmelder gibt. Zum Thema Grünwuchs wollte die CDU ebenfalls wissen, was hier getan wird. „Der Antrag wurde mit dem fadenscheinigen Argument abgelehnt, dass man das ja im Verwaltungsrat des Kommunalbetriebs fragen könne. Der tagt aber nicht öffentlich. Dass SPD und Grüne hier nicht mal Informationen wollen, ist schon erschreckend. Denn die Stadt und damit Ausschuss und Rat sind immer noch der Auftraggeber für den Kommunalbetrieb. Nach Auffassung von SPD und Grünen soll also der bezahlte Dienstleister KBK mit sich selbst und nicht-öffentlich diskutieren. Das ist schon bemerkenswert. Die vielen Beschwerden über mangelnde Sauberkeit steigen stetig und sind für uns inakzeptabel “ kritisiert Kühn.

Dass ein CDU-Antrag für mehr Sauberkeit im AVOS abgelehnt wurde, ist kein Einzelfall. Schon ein Antrag, der mehr Reinigung für die Promenade und den Theaterplatz vorsah, wurde von SPD und Grünen abgelehnt. „Damals hieß es zur Begründung, dort zu reinigen sei laufendes Geschäft der Verwaltung. Dabei ist die Promenade an vielen Stellen verdreckt. Und auch am Theaterplatz bekommen wir immer weiter Beschwerden. Dazu kommen die vielen Beschwerden in der Innenstadt wie zuletzt auf der Königsstraße. Die Stadt ist hier als Auftraggeberin gefragt, und muss Art und Umfang von Reinigungsleistungen festlegen und beauftragen. Als CDU haben wir im Haushalt immerhin 1,5 Mio. Euro für mehr Pflege und Sauberkeit gefordert, von der Ampel kam hier leider nichts. Statt immer wieder neues Marketing zu betreiben, sollte die Stadt sich auf ihre Kernaufgabe konzentrieren und für mehr Sauberkeit sorgen“, mahnt Kühn.

24.03.2022