Sanierung Stadtwaldhaus

„Vielleicht sollte Herr Leist demnächst persönlich anwesend sein, bevor er Behauptungen aufstellt, die nicht stimmen. Der Finanzausschuss hat am 12. März in nicht-öffentlicher Sitzung nur über das Thema “Vertragsverlängerung Stadtwaldhaus“ abgestimmt, mehr nicht: Weder wurden Beschlüsse zur Sanierung noch Entscheidungen über mögliche Alternativen gefasst, wie es die SPD in einer Pressemitteilung behauptet. Warum die SPD hier neudeutsch „fake-news“ verbreitet, wundert einen schon“, erklärt Ratsherr Michael Zecha, über die Äußerungen des SPD-Ratsherrn Oliver Leist zum Thema Stadtwaldhaus.

Zudem ist der Ratsherr über die Aussage irritiert, man wisse nicht, wann mit der Sanierung begonnen werde. „Vielleicht ist die Sicht von Herrn Leist auf die wirklichen Fakten angesichts seiner eigenen Nebelkerze eingeschränkt, wenn er behauptet, wir wüssten nicht, wann die Sanierung beginnen soll. Denn wir wollen explizit, dass auch während der Sanierung ab Ende 2020 der Betrieb im Stadtwaldhaus weiter läuft. Anstatt mit dem Thema den Kommunalwahlkampf einzuläuten, sollten wir uns alle auf Lösungen für das Stadtwaldhaus konzentrieren. Das haben die Bürger, der Pächter und seine Mitarbeiter sowie die Gäste unserer Stadt verdient“, so Zecha. Unverständnis weckt daher auch die Aussage, dass in den letzten Jahren kein Geld in das Stadtwaldhaus zur Sanierung in die Hand genommen wurde. Dabei wurde in die Küche, den großen und den kleinen Saal investiert, dazu kamen Investitionen in Brandschutzmaßnahmen und weitere Dinge.

Die CDU ist zudem über die Behauptung verwundert, man hätte irgendeinen Sanierungsplan im Finanzausschuss beraten. „Das ist ebenso falsch“, kritisiert Zecha, und erklärt weiter: „Aktuell gibt es weder im öffentlichen noch im nicht-öffentlichen Bereich der Ratsarbeit konkrete Informationen zum Sanierungsplan oder den tatsächlichen Kosten. Ohne dass uns aber solche harten Zahlen und Fakten vorliegen, werden wir keinen Beschluss fassen.“ Der Bauausschuss, als zuständiges Gremium, hat zudem seit über drei Jahren nicht mehr über das Stadtwaldhaus beraten. „Wenn nicht einmal der zuständige Ausschuss irgendwelche Pläne erörtert hat, dann kann und sollte ein Finanzausschuss erst Recht nicht über einen Sanierungsplan beraten“, so Zecha. 

Zum Vorwurf der fehlenden Geldmittel für die Sanierung zu Zeiten von CDU-Mehrheiten im Krefelder Rat führt Zecha aus: „Diese Argumentation ist durchschaubar. Dabei sind doch gerade die Kommunen in NRW hoch verschuldet, während Kommunen in anderen Ländern keine Schulden-Probleme haben. Vielleicht hätte die SPD in 46 Jahren, in denen sie in NRW an der Macht war, den Kommunen einfach mehr Geld geben sollen.“

30.04.2019