Pressemitteilung CDU-Fraktion zum WZ-Artikel "Meyer sieht Schnittmengen mit der CDU"

"Ich bin irritiert über die Äußerung des Oberbürgermeisters zur Zusammenarbeit von CDU und SPD. Er vergisst, dass er selbst an den Personalentscheidungen gegen die CDU mitgearbeitet und damit den Vertrauensbruch initiiert hat“, erklärt Britta Oellers, stellvertretende Fraktionsvorsitzende. In der WZ als auch in der RP wird OB Meyer (SPD) zitiert, er würde gerne mit der CDU zusammenarbeiten.

Die Christdemokratin erinnert an das aus ihrer Sicht unwürdige Postengeschacher kurz vor der Wahl. „Sich jetzt hinzustellen und zu sagen, man solle über seinen Schatten springen, ist dreist. Es gab klare Absprachen, welche die SPD aus Eigennutz kurz vor der Wahl gebrochen hat. Daran war auch OB Meyer beteiligt. Es wäre für ihn ein Leichtes gewesen, für Beate Zielke zu werben. Damit hat der OB diese Zusammenarbeit ebenfalls aufs Spiel gesetzt. Übrigens hat gerade die SPD in den letzten Monaten vor der Wahl bei vielen Abstimmungen die Schnittmengen eher bei den Grünen und den Linken gesucht. Wieso soll die CDU also mit jemanden wie Meyer und der SPD zusammenarbeiten, wenn diese sich nicht an Absprachen halten“, erklärt Oellers.

Aus Sicht von Oellers war es die CDU, die nach den Wahlniederlagen 2014 und 2015 Verantwortung übernommen hat, und im Sinne der Stadt keine Fundamentalopposition betrieben hat. „Wenn OB Meyer jetzt meint, alle müssen mal über ihren Schatten springen, vergisst er, dass seine SPD und er es waren, welche die gute Kooperation einseitig beendet haben. Nur um dann Posten in ihrem Sinne zu besetzen, wie beispielsweise die Position des Stadtdirektors mit SPD-Mann Schön. Die positive Haushaltssanierung waren gute Erfolge für die ganze Stadt, die CDU und SPD gemeinsam ermöglicht haben. Gerade die SPD vergisst gerne, dass sie bis 2014 jede Zusammenarbeit verweigert hat. Wir haben im Sinne der Stadt agiert. Genau diesen Willen haben Meyer und die SPD vermissen lassen, um lieber Posten zu besetzen“, mahnt Oellers.

Abschließend erinnert Oellers auch an die Äußerungen des ehemaligen Ratsherrn der Grünen, Sayhan Yilmaz. „Im Grunde hat Herr Yilmaz alle Absprachen zwischen SPD und Grüne bestätigt, und dass die SPD gegen die CDU gearbeitet hat. Denn wer parallel auch mit den Grünen verhandelt, kann an einer guten Zusammenarbeit mit seinem bisherigen Partner nicht interessiert sein. Die SPD und OB Meyer dürfen sich dann auch nicht wundern, wenn die CDU nach so einem Vertrauensbruch auf Abstand zur SPD geht“, so Oellers.

29.09.2020