OB Meyer entdeckt nach 6 Jahren endlich die Innenstadt

Die CDU-Fraktion ist über die Einrichtung einer Stabsstelle für die Innenstadt überrascht. „Grundsätzlich können wir ein solches Vorgehen nur befürworten, schon seit Jahren fordern wir mehr Engagement für die Innenstadt. Aus dem 200.000 Euro Verschönerungs-Programm, das seinerzeit Ratsherr Wettingfeld forderte, sind immerhin 300.000 Euro für stadt.fein geworden. Ansonsten bleibt das Engagement jedoch Stückwerk“, kritisiert der planungspolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion, Peter Vermeulen.

Die CDU-Fraktion setzt sich seit Jahren für die Stärkung der Innenstadt ein. Basis dafür ist aus Sicht der Christdemokraten eine saubere und sichere Innenstadt. „Hierzu haben wir neben einem Bürgerworkshop auch zahlreiche Anträge eingebracht. OB Meyers Antwort darauf war sein “Handeln und Helfen“. Aus vielen Ansätzen ist aber nichts geworden. Der Theaterplatz ist wie er ist, die Tiefgaragen sind Hotspots für Junkies und die City wird schlechter als unter seinem Vorgänger bewertet. An Handeln und Helfen war vor allem wichtig, den KOD personell aufzustocken. Das hat die CDU zusammen mit dem damaligen Haushaltspartner SPD voran getrieben, und nicht der OB“, kritisiert Ratsherr Kühn, Mitglied im zuständigen Ausschuss für Ordnung und Sicherheit.

Die CDU-Fraktion hatte bereits in den letzten Jahren immer wieder den Austausch mit dem Einzelhandel, den Hausbesitzern aber auch Organisationen wie Haus & Grund gesucht. „Insgesamt beklagen alle, dass in der Innenstadt so wenig getan wird. Das muss die Stadt endlich ändern, Ideen aus der Politik gibt es genug. Wir haben die Hoffnung, dass die Einrichtung der Stabsstelle kein weiterer Versuch von OB Meyer ist, Zeit zu schinden. Ideen für die Stadt gibt es durch Konzepte wie Junker & Kruse genug. Wir haben die Hoffnung, dass hier mehr getan wird und - nicht wie beim Parkraumkonzept - die Politik es Ende 2019 beschließen darf, um auf die Umsetzung bis 2023 zu warten, weil kein Personal da ist“, mahnt Vermeulen.

19.02.2021