Bürgermeister Gregor Kathstede zu Besuch bei Bürgermeister der Stadt Hamburg, Ole von Beust

Die Sommerferien nutzte Bürgermeister Gregor Kathstede jetzt für einen Kurzbesuch beim ersten Bürgermeister der Stadt Hamburg, Ole von Beust (CDU). Kathstede hatte von Beust um ein Gespräch gebeten, nachdem dieser von der WirtschaftsWoche und der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft den Preis „Bürgermeister des Jahres 2004“ erhalten hatte. Mit dem vor ein paar Wochen verliehenen Preis würden die Reformbemühungen und die kommunalpolitischen Erfolge in den Bereichen Moderne Verwaltung, Wirtschaftsförderung, Haushalt sowie Arbeits- und Sozialpolitik gewürdigt, so Kathstede. Nachhaltige Haushaltspolitik, Mittelstands- und Bürger freundliche Verwaltung sowie Wirtschaftsförderung seien zentrale Aufgaben einer Stadt. „Die Hansestadt hat mit einem verbesserten Klima für Existenzgründer und einer schlanken Verwaltung überzeugt, die mit Hilfe einer modernen Kosten- und Leistungs-Rechnung gesteuert wird. Das Gespräch hat gezeigt, dass wir in Krefeld auf dem richtigen Weg sind“, so Kathstede. Insbesondere die Modernisierung der Stadtverwaltung Krefeld sei in den letzten Jahren sehr erfolgreich gewesen. Produkthaushalte sowie Kosten- und Leistungsrechnung seien für die Stadt Krefeld inzwischen zeitgemäße Steuerungsinstrumente. Die Auszeichnung des Hamburger Bürgermeisters habe zudem deutlich gemacht, zu welchen Erfolgen Reformen in den Städten und Gemeinden führen. Von der Wartezeit für die Verlängerung eines Personalausweises bis zur Zahl der Unternehmensgründungen gebe es eine breite Palette messbarer Erfolgsfaktoren, so Bürgermeister Gregor Kathstede.

Bei der Sozial- und Arbeitslosenpolitik habe Hamburg als Stadtstaat zwar weitergehende Möglichkeiten als Krefeld. Dennoch hat Kathstede speziell zu diesem Handlungsfeld ein Gespräch mit dem Jugend- und Sozialpolitiker der Hamburger CDU-Bürgerschaftsfraktion, Roland Heintze, geführt. Die Hamburger Sozial- und Arbeitslosenpolitik werde von der WirtschaftsWoche als „BestPractise“-Beispiel genannt. Hamburg habe seit 2001 seine Arbeitsmarktpolitik komplett nach den Kriterien Effizienz und Effektivität umgestaltet, so Bürgermeister Kathstede. Sämtliche arbeitsmarktpolitischen Programme würden nach ökonomischen Kriterien organisiert. Insgesamt hätten sich die Ausgaben halbiert und rund ein Viertel der Förderfälle sei in zwei Jahren abgebaut worden. Speziell für Sozialhilfeempfänger habe Hamburg ein sogenanntes „Ein-Euro-Programm“ aufgelegt, über das zahlreiche Betroffene in andere Beschäftigungsverhältnisse vermittelt worden seien, berichtet Kathstede über das Gespräch mit dem CDU-Fachmann Heintze.

13.08.2004