Die
Sommerferien nutzte Bürgermeister Gregor Kathstede jetzt
für einen Kurzbesuch beim ersten Bürgermeister der Stadt
Hamburg, Ole von Beust (CDU). Kathstede hatte von Beust um ein
Gespräch gebeten, nachdem dieser von der WirtschaftsWoche
und der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft den Preis „Bürgermeister
des Jahres 2004“ erhalten hatte. Mit dem vor ein paar Wochen
verliehenen Preis würden die Reformbemühungen und die
kommunalpolitischen Erfolge in den Bereichen Moderne Verwaltung,
Wirtschaftsförderung, Haushalt sowie Arbeits- und Sozialpolitik
gewürdigt, so Kathstede. Nachhaltige Haushaltspolitik, Mittelstands-
und Bürger freundliche Verwaltung sowie Wirtschaftsförderung
seien zentrale Aufgaben einer Stadt. „Die Hansestadt hat
mit einem verbesserten Klima für Existenzgründer und
einer schlanken Verwaltung überzeugt, die mit Hilfe einer
modernen Kosten- und Leistungs-Rechnung gesteuert wird. Das Gespräch
hat gezeigt, dass wir in Krefeld auf dem richtigen Weg sind“,
so Kathstede. Insbesondere die Modernisierung der Stadtverwaltung
Krefeld sei in den letzten Jahren sehr erfolgreich gewesen. Produkthaushalte
sowie Kosten- und Leistungsrechnung seien für die Stadt Krefeld
inzwischen zeitgemäße Steuerungsinstrumente. Die Auszeichnung
des Hamburger Bürgermeisters habe zudem deutlich gemacht,
zu welchen Erfolgen Reformen in den Städten und Gemeinden
führen. Von der Wartezeit für die Verlängerung eines
Personalausweises bis zur Zahl der Unternehmensgründungen
gebe es eine breite Palette messbarer Erfolgsfaktoren, so Bürgermeister
Gregor Kathstede.
Bei der Sozial- und Arbeitslosenpolitik habe Hamburg als Stadtstaat
zwar weitergehende Möglichkeiten als Krefeld. Dennoch hat
Kathstede speziell zu diesem Handlungsfeld ein Gespräch mit
dem Jugend- und Sozialpolitiker der Hamburger CDU-Bürgerschaftsfraktion,
Roland Heintze, geführt. Die Hamburger Sozial- und Arbeitslosenpolitik
werde von der WirtschaftsWoche als „BestPractise“-Beispiel
genannt. Hamburg habe seit 2001 seine Arbeitsmarktpolitik komplett
nach den Kriterien Effizienz und Effektivität umgestaltet,
so Bürgermeister Kathstede. Sämtliche arbeitsmarktpolitischen
Programme würden nach ökonomischen Kriterien organisiert.
Insgesamt hätten sich die Ausgaben halbiert und rund ein Viertel
der Förderfälle sei in zwei Jahren abgebaut worden. Speziell
für Sozialhilfeempfänger habe Hamburg ein sogenanntes „Ein-Euro-Programm“ aufgelegt, über
das zahlreiche Betroffene in andere Beschäftigungsverhältnisse
vermittelt worden seien, berichtet Kathstede über das Gespräch
mit dem CDU-Fachmann Heintze. |