Nur 14 Vertreter im Krefelder Ausländerbeirat
Die erste Sitzung ist für den 22. Dezember terminiert.

Bei der Ausländerbeiratswahl in Krefeld erhielt die Einzelbewerberin Ana Maria Butzen 11,47 Prozent der Stimmen. Die Sitzverteilung berechnet sich genau wie bei der Kommunalwahl nach dem Verfahren Hare-Niemeyer, das heißt, nach den mathematischen Proportionen der Stimmanteile zu den verfügbaren Sitzen. Das bedeutet, dass sich rein rechnerisch für die Einzelbewerberin zwei Sitze ergeben. Das sie jedoch nur einen Sitz wahrnehmen kann, sieht das Demokratieprinzip vor, dass der andere Sitz nicht besetzt wird. Würde der Sitz einem anderen Kandidaten zugesprochen, wäre das Verhältnis der Stimmanteile nicht mehr gegeben. Im Kommentar zum Paragrafen 27 der Gemeindeordnung NRW, in dem die Ausländerbeiratswahl geregelt ist, heißt es dazu: "Diese Sitze müssen dann frei bleiben". Folglich hat der Ausländerbeirat in Krefeld in dieser Legislaturperiode 14 Mitglieder. Erstmals tagen wird das Gremium am 22. Dezember im Rathaus.

Gewählt wurden neben Ana Maria Butzen der Einzelbewerber Ante-Dragan Franjicevic, sowie von der Liste Islam-Türk-KR: Halide Özkurt, Adnan Özdemir, Sahisen Yilmaz, Serdal Altuner, Mehmet Demir, Bilal Zengin, Mesut Elmar, Hatice Yakut, Mahmut Hacihüseyinoglu und Mustafa Yüce, sowie von der DIL (Demokratische Internationale Liste): Mustafa Pacaci-Wartenberg und Basri Cakir.

Die Wahlbeteiligung war mit 11,69 Prozent sehr gering, nur 2 477 Wahlberechtigte kamen zu den Urnen. Insgesamt 65,66 Prozent der Wähler sprachen sich für die Liste Islam-Türk-KR aus, 17,84 Prozent erhielt die Demokratische Internationale Liste. Ante-Dragan Franjicevic erhielt 5,02 Prozent. Das endgültige Ergebnis stellt der Wahlausschuss in seiner öffentlichen Sitzung am Donnerstag, 25. November, um 15 Uhr im Rathaus fest.

Der Ausländerbeirat wird für eine Amtsdauer von fünf Jahren gewählt. Er wirkt nach Maßgabe der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalens beratend an den kommunalpolitischen Entscheidungsprozessen der Stadt mit, soweit dabei die besonderen Interessen der Nichtdeutschen Einwohner berührt werden. Er vertritt damit die besonderen Interessen der nichtdeutschen Krefelder, die sich aus der ethnischen, sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Stellung der ausländischen Bürger ergeben. Er fördert das Hineinwachsen der in- und ausländischen Bevölkerung in eine gemeinsame Gesellschaft und setzt sich für das gleichberechtigte Zusammenleben von Deutschen und Ausländern und somit für ihre rechtliche und soziale Gleichstellung ein. Er tritt aber auch für die Erhaltung und Schaffung von Freiräumen ein, die die Entwicklung einer eigenen kulturellen und religiösen Identität zulassen. Außerdem soll der Ausländerbeirat zu Fragen, die ihm vom Rat, einem Ausschuss, einer Bezirksvertretung oder vom Bürgermeister vorgelegt werden, Stellung nehmen.

24.11.2004