Bei der
Ausländerbeiratswahl in Krefeld erhielt die Einzelbewerberin
Ana Maria Butzen 11,47 Prozent der Stimmen. Die Sitzverteilung
berechnet sich genau wie bei der Kommunalwahl nach dem Verfahren
Hare-Niemeyer, das heißt, nach den mathematischen Proportionen
der Stimmanteile zu den verfügbaren Sitzen. Das bedeutet,
dass sich rein rechnerisch für die Einzelbewerberin zwei Sitze
ergeben. Das sie jedoch nur einen Sitz wahrnehmen kann, sieht das
Demokratieprinzip vor, dass der andere Sitz nicht besetzt wird.
Würde der Sitz einem anderen Kandidaten zugesprochen, wäre
das Verhältnis der Stimmanteile nicht mehr gegeben. Im Kommentar
zum Paragrafen 27 der Gemeindeordnung NRW, in dem die Ausländerbeiratswahl
geregelt ist, heißt es dazu: "Diese Sitze müssen
dann frei bleiben". Folglich hat der Ausländerbeirat
in Krefeld in dieser Legislaturperiode 14 Mitglieder. Erstmals
tagen wird das Gremium am 22. Dezember im Rathaus.
Gewählt wurden neben Ana Maria Butzen der Einzelbewerber
Ante-Dragan Franjicevic, sowie von der Liste Islam-Türk-KR:
Halide Özkurt, Adnan Özdemir, Sahisen Yilmaz, Serdal
Altuner, Mehmet Demir, Bilal Zengin, Mesut Elmar, Hatice Yakut,
Mahmut Hacihüseyinoglu und Mustafa Yüce, sowie von der DIL
(Demokratische Internationale Liste): Mustafa Pacaci-Wartenberg
und Basri Cakir.
Die Wahlbeteiligung war mit 11,69 Prozent sehr gering, nur 2 477 Wahlberechtigte
kamen zu den Urnen. Insgesamt 65,66 Prozent der Wähler sprachen
sich für die Liste Islam-Türk-KR aus, 17,84 Prozent erhielt
die Demokratische Internationale Liste. Ante-Dragan Franjicevic
erhielt 5,02 Prozent. Das endgültige Ergebnis stellt der Wahlausschuss
in seiner öffentlichen Sitzung am Donnerstag, 25. November,
um 15 Uhr im Rathaus fest.
Der Ausländerbeirat wird für eine Amtsdauer von fünf
Jahren gewählt. Er wirkt nach Maßgabe der Gemeindeordnung
Nordrhein-Westfalens beratend an den kommunalpolitischen Entscheidungsprozessen
der Stadt mit, soweit dabei die besonderen Interessen der Nichtdeutschen
Einwohner berührt werden. Er vertritt damit die besonderen
Interessen der nichtdeutschen Krefelder, die sich aus der ethnischen,
sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Stellung der ausländischen
Bürger ergeben. Er fördert das Hineinwachsen der in-
und ausländischen Bevölkerung in eine gemeinsame Gesellschaft
und setzt sich für das gleichberechtigte Zusammenleben von
Deutschen und Ausländern und somit für ihre rechtliche
und soziale Gleichstellung ein. Er tritt aber auch für die
Erhaltung und Schaffung von Freiräumen ein, die die Entwicklung
einer eigenen kulturellen und religiösen Identität zulassen. Außerdem
soll der Ausländerbeirat zu Fragen, die ihm vom Rat, einem Ausschuss,
einer Bezirksvertretung oder vom Bürgermeister vorgelegt werden, Stellung
nehmen. |