Nichtdeutsche Krefelder wählten Ausländerbeirat

Die nichtdeutschen Krefelder haben einen neuen Ausländerbeirat gewählt, mit einer sehr geringen Wahlbeteiligung von 11,69 Prozent. Wer den 15. Sitz im Gremium einnehmen wird, muss erst ermittelt werden und wird bei der öffentlichen Sitzung des Wahlausschusses am 25. November festgestellt.

Insgesamt 21 195 nichtdeutsche Krefelder waren aufgefordert, insgesamt 15 Mitglieder für den neuen Ausländerbeirat zu wählen. Zur Auswahl standen insgesamt 35 Personen, die Einzelbewerberin Ana Maria Butzen, der Einzelbewerber Ante-Dragan Franjicevic und die Liste Islam-Türk-KR mit 18 Personen sowie die Demokratische Internationale Liste mit 15 Personen. Insgesamt 65,66 Prozent der Wähler sprachen sich für die Liste Islam-Türk-KR aus, 17,84 Prozent erhielt die Demokratische Internationale Liste. Die Einzelbewerberin Ana Maria Butzen konnte 11,47 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen, Ante-Dragan Franjicevic erhielt 5,02 Prozent.

Die Sitzverteilung berechnet sich genau wie bei der Kommunalwahl nach dem Verfahren Hare-Niemeyer, das heißt nach den mathematischen Proportionen der Stimmanteile zu den verfügbaren Sitzen. Gewählt wurden demnach Ana Maria Butzen, Ante-Dragan Franjicevic und von der Liste Islam-Türk-KR: Halide Özkurt, Adnan Özdemir, Sahisen Yilmaz, Serdal Altuner, Mehmet Demir, Bilal Zengin, Mesut Elmar, Hatice Yakut, Mahmut Hacihüseyinoglu und Mustafa Yüce, sowie von der DIL (Demokratische Internationale Liste): Mustafa Pacaci-Wartenberg und Basri Cakir. Wer den 15. Platz im Gremium erhält, muss noch errechnet werden.

Die Wahlbeteiligung war mit 11,69 Prozent sehr gering, nur 2 477 Wahlberechtigte kamen zu den Urnen. In den 16 Wahllokalen im Stadtgebiet wurde zügig ausgezählt, das vorläufige Endergebnis wurde bereits um 18.22 Uhr ermittelt und sofort von Oberbürgermeister Gregor Kathstede den Anwesenden bei der Wahlergebnispräsentation im Rathaus übermittelt.

Das endgültige Ergebnis wird der Wahlausschuss in seiner öffentlichen Sitzung am Donnerstag, 25. November, um 15 Uhr im Rathaus feststellen.

Der Ausländerbeirat wird für eine Amtsdauer von fünf Jahren gewählt. Er wirkt nach Maßgabe der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalens beratend an den kommunalpolitischen Entscheidungsprozessen der Stadt mit, soweit dabei die besonderen Interessen der Nichtdeutschen Einwohner berührt werden. Er vertritt damit die besonderen Interessen der nichtdeutschen Krefelder, die sich aus der ethnischen, sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Stellung der ausländischen Bürger ergeben. Er fördert das Hineinwachsen der in- und ausländischen Bevölkerung in eine gemeinsame Gesellschaft und setzt sich für das gleichberechtigte Zusammenleben von Deutschen und Ausländern und somit für ihre rechtliche und soziale Gleichstellung ein. Er tritt aber auch für die Erhaltung und Schaffung von Freiräumen ein, die die Entwicklung einer eigenen kulturellen und religiösen Identität zulassen. Außerdem soll der Ausländerbeirat zu Fragen, die ihm vom Rat, einem Ausschuss, einer Bezirksvertretung oder vom Bürgermeister vorgelegt werden, Stellung nehmen.

21.11.2004