Thema: CDU zum Thema: Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an demokratischen Diskussionsprozessen

Für den stellv. Vorsitzenden der Krefelder CDU-Stadtratsfraktion, Jürgen Wettingfeld, der auch Vorsitzender der Ortsrechtskommission der Stadt Krefeld ist, muss der demokratische Diskussionsprozess auf der örtlichen Ebene in Krefeld verbessert werden. Das sei nicht nur eine Erfahrung aus der einseitigen Sperrung des Westwalls im Bereich des Kaiser-Wilhelm-Museums, die ohne ausreichende vorherige Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger von der Krefelder Verwaltungsspitze betrieben und durch eine knappe Ratsmehrheit beschlossen worden sei, sondern werde auch durch einen aktuellen Aufsatz „Verfällt das Recht? Wo bleibt die Antwaltschaft?“ belegt, der im aktuellen „Anwaltsblatt“ veröffentlicht und auch für Nichtjuristen lesenswert sei.

 

Die mangelhafte Bürgerbeteiligung bei der Entscheidung über die Westwallsperrung habe die CDU-Ratsfraktion Krefeld durch das von ihr initiierte "Moderationsverfahren", das eine hohe Akzeptanz gefunden habe, zwar teilweise behoben. Jürgen Wettingfeld: "Derartige Moderationsverfahren, in die sich Bürgerinnen und Bürger sowie Vereine, Verbände und Institutionen aktiv einbringen und auf die politische Meinungs- und Willensbildung Einfluss nehmen können, würden wir uns zu vielen stadtpolitisch bedeutsamen Fragen und Problemen wünschen. Beispielhaft nennt der CDU-Politiker die zukünftige Diskussion zum Mobilitätskonzept für die Krefelder Innenstadt. Insofern seien Rat und Verwaltung der Stadt Krefeld aufgefordert, die demokratischen Diskussionsprozesse künftig durch geeignete Formen der Bürgerbeteiligung zu intensivieren. Darauf wolle er, so Jürgen Wettingfeld, hinwirken.

 

Der Aufsatz „Verfällt das Recht? Wo bleibt die Antwaltschaft?“ ist dem nachstehenden Link zu entnehmen: anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/aufsaetze/anwaltsgeschichte

12.01.2017