Pressemitteilung zur Fraktionsvorsitzendenkonferenz Niederrhein bei Minister Reul

Gespräch der CDU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz mit NRW-Innenminister Herbert Reul am 3. September 2018 in Düsseldorf

„Die Polizei muss in der Fläche sichtbar sein.“ So lautete eine der Kernaussagen von NRW-Innenminister Herbert Reul im Rahmen des Gesprächs mit den Vertretern der CDU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz am 3. September im Düsseldorfer Ministerium des Innern. Für die Krefelder CDU-Ratsfraktion nahm Ratsherr Walter Fasbender an dem Gespräch teil. „NRW stellt in diesem Jahr 2.300, und im kommenden Jahr 2.400 neue Polizisten zur Ausbildung ein. Das ist ein klarer Anstieg und ein Bekenntnis für mehr Sicherheit im Land“, freut sich Fasbender.

Neben dem Anstieg beim Personal erhält die Polizei auch mehr Büroräume und Fahrzeuge sowie Angestellte im Verwaltungsbereich. „Gerade die Polizei in Krefeld mit ihrem Präsenzkonzept profitiert davon, denn es dient zur Entlastung der Polizisten im Außendienst und in der Kriminalpolizei. Es ist sehr zu begrüßen, dass Innenminister Reul hier alles aktivieren, was möglich ist“, sagt Fasbender.

Das Land will dafür sorgen, dass kein Personal verloren geht. „In den kommenden Jahren muss in allen Bereichen flexibel umverteilt werden“, so Reul. Wichtig sei es, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, mehr Frauen für die Polizei zu gewinnen und zu halten. Weiter regte er eine flexible Regelung des Eintrittsalters in den Ruhestand an – auf freiwilliger Basis. Nachwuchs fehle außerdem im IT-Bereich. Hier denkt man im Ministerium über eigene Ausbildung von Spezialisten nach, will aber auch verstärkt die Nähe zu Universitäten suchen. 

Beim Thema Einbruchschutz verwies Minister Reul auf die neue Software SKALA, die derzeit noch nur in Großstädten im Einsatz ist und wahrscheinliche zukünftige Tatorte vorhersagen soll, in Zukunft aber auch für den ländlichen Raum geplant ist. Hier informierte Fasbender über das Krefelder Präsenzkonzept, mit dem man in seiner Stadt gute Erfahrungen gesammelt habe, um die gefühlte Sicherheit zu erhöhen.

Beim Thema Terrorabwehr und Zuständigkeit der Kommunen plädierte der Minister dafür, starre Regelwerke zu vermeiden. Walter Fasbender wies auf die Verantwortlichkeit der jeweiligen Ordnungsämter hin. Diese seien verunsichert. „Was die Kommunen tun, um Großveranstaltungen zu sichern, sollte auf die jeweiligen örtlichen Gegebenheiten zugeschnitten werden“, so Reul. Hier werden flexible Konzepte mit Alternativen benötigt.

25.09.2018