Praktikantenbesuch im Landtag NRW

Der Gymnasialschüler Jan Kaufmann, der zurzeit bei der Krefelder CDU-Stadtratsfraktion ein Praktikum absolviert, besuchte im Rahmen seines Praktikums auf Einladung des Krefelder Landtagsabgeordneten Winfried Schittges MdL (CDU) den Landtag in Düsseldorf. Dort hatte der Praktikant Gelegenheit, an einer Aktuellen Stunde des Plenums des Landesparlaments zum Thema "Vorratsdatenspeicherung" teilzunehmen sowie die Reden der zuständigen Landespolitiker/innen der Regierungsfraktionen und der Oppositionsfraktionen zu verfolgen.

Winfried Schittges erläuterte dem Praktikanten bei einem Rundgang durch das Parlamentsgebäude die Zusammensetzung, Aufgabenstellung und Arbeitsweise des Landesparlaments: "Der Landtag NRW besteht aus den von der Bevölkerung gewählten Abgeordneten und repräsentiert das Gesamtvolk des Bundeslandes. Die Abgeordneten beraten und beschließen Gesetze, verabschieden den Landeshaushalt und wählen die Ministerpräsidentin bzw. den Ministerpräsidenten sowie weitere Verfassungsorgane. Hinzu kommt die Kontrolle von Regierung und Verwaltung sowie die Verhandlung öffentlicher Angelegenheiten. Der Landtag NRW wird auf fünf Jahre gewählt. In der 16. Wahlperiode von 2012 bis 2017 gibt es im Landtag von Nordrhein-Westfalen insgesamt 237 Abgeordnete. 99 davon gehören zur Fraktion der SPD, 67 zur CDU, 29 zu den Grünen, 22 zur FDP und 20 Abgeordnete bilden die Fraktion der Piraten. So haben es die Menschen im Land bei der vorgezogenen Landtagswahl am 13. Mai 2012 entschieden."

Das Plenum, so der langjährige Krefelder Abgeordnete, sei die Vollversammlung der Abgeordneten. Es sei die demokratisch gewählte Vertretung der Bevölkerung Nordrhein- Westfalens. Mit seiner unmittelbaren Legitimation durch die Wahlentscheidung der wahlberechtigten Bevölkerung sei das Plenum das oberste politische Entscheidungsgremium. In dieser Vollversammlung der Abgeordneten konzentriere sich die parlamentarische Arbeit der nordrheinwestfälischen Volksvertretung. Ort der Vollversammlung sei der Plenarsaal. Hier sei das Forum der Parlamentsdebatten, so Winfried Schittges: "Hier fallen die endgültigen Entscheidungen. Im Plenarsaal finden die Lesungen zu den Gesetzentwürfen und die Beratung der von den Abgeordneten eingebrachten Anträge statt. In Aktuellen Stunden, bei Großen Anfragen und Dringlichkeitsanträgen diskutiert der Landtag wichtige politische Themen. Im Plenum beantwortet die Landesregierung die mündlichen Fragen der Abgeordneten, die im Rahmen der Kontrollfunktion des Landtags gestellt werden. Das Plenum tagt grundsätzlich öffentlich und kommt etwa 30 Mal im Jahr zu Plenarsitzungen zusammen."


25.06.2015