Initiative zur Stärkung der Bürgerbeteiligung

Die   CDU-Stadtratsfraktion   hat   eine   Initiative   zur   Stärkung  der Bürgerbeteiligung  in  Krefeld  erarbeitet.  Vorab wird sie den Entwurf den Krefelder  Bürgervereinen  in  einem  Workshop am Donnerstag vorstellen und diskutieren.  „Wir  wollen  mit  unserer  Initiative  die  Beteiligung  der Bürgerinnen  und  Bürger  an  den  politischen Entscheidungen unserer Stadt ausbauen   und  stärken“,  erklärt  der  stellvertretende  Vorsitzende  der CDU-Fraktion, Jürgen Wettingfeld das Vorhaben.

 

Am  kommenden  Donnerstag  sind zunächst die Bürgervereine als organisierte Interessensvertreter  der Krefelder Bürger in die Krefelder VHS eingeladen. In  einem  ersten  Gedankenaustausch  sollen  die  Ideen  der  CDU-Fraktion diskutiert  werden.  Die  CDU  will  die  Krefelder  Bürger  stärker in den Entscheidungsprozess  in  den  politischen Gremien einbinden. Dafür hat sie einen  ersten  Leitfaden  erarbeitet.  .  Ziel  des  Leitfadens  ist es die bestmögliche  Akzeptanz  der  politischen  Entscheidungen  von Ausschüssen, Verwaltung  und  Rat  zu  schaffen. „Wir verstehen  Bürgerbeteiligung jedoch nicht  als  Feigenblatt  politischer Entscheidungen, sondern als Chance für mehr  Akzeptanz  bei Entscheidungen. Insbesondere wenn Projekte beschlossen werden, mit denen wir mehrere Jahrzehnte leben müssen. Gleichzeitig stellen wir  aber  auch klar, dass der Rat immer das Recht der letzten Entscheidung haben  muss.  Denn dafür sind wir gewählt. Diesen schwierigen Spagat wollen wir  zusammen mit den Bürgern unserer Stadt mit der Erarbeitung einer neuen Form  der Bürgerbeteiligung schaffen“, beschreibt Wettingfeld die Ziele der Ratsfraktion.

 

Der Leitfaden der CDU hat erste Ziele und Verfahrensvorschläge zur Stärkung der  Bürgerbeteiligung in Krefeld zusammengefasst. „Wir wollen künftig  die Anregungen,  aber  auch  die  Kritik,  der Krefelder Bürgerinnen und Bürger stärker  in  den Fokus der politischen Arbeit aller politischen Gremien der Stadt rücken. Gleichzeitig hoffen wir auch auf die Einbindung der Expertise der  Krefelder  Bürger, die wir für die kommenden Entscheidungen in unserer Stadt nutzen wollen“, erklärt Wettingfeld. Die  Anregungen und Kritik aus der Runde am Donnerstag sollen dann in einen überarbeiteten  Leitfaden  fließen,  den  dann  im  weiteren  Prozess  alle Krefelderinnen  und  Krefelder  prüfen und diskutieren können. Anschließend soll  dann  zusammen  mit  den  anderen  Fraktionen  im  Rat  die Umsetzung debattiert werden.

09.05.2017