Gemeinsame Pressemeldung von: CDU Krefeld,SPD Krefeld,DIE LINKE und Die PARTEI

Im Krefelder Stadtrat vertretene Parteien wollen freiheitlichdemokratische Grundordnung gemeinsam verteidigen Am 6. März gab es ein erstes Treffen der Vertreterinnen und Vertreter von CDU, SPD, Die Partei und Die Linke. Thema war der Umgang mit populistischen Strömungen in Deutschland und in Europa. Die SPD hatte zum Auftakt in ihre Parteizentrale, dem Josef-Hellenbrock-Haus am Südwall, eingeladen. Liberale und B90/Grüne ließen sich wegen bereits zugesagter Termine an diesem Tag entschuldigen, wurden jedoch über das Treffen informiert und sind an einem weiteren Austausch interessiert. Die Diskussion wurde von der festen Absicht getragen, die Demokratie zu stärken und die dahinterliegenden Entscheidungsprozesse verständlicher zu machen. Im weiteren Verlauf gab es Anregungen und Vorschläge, welche Verhaltensweisen in bestimmten Situationen gegen Populisten angemessen seien. Einstellungen im Bereich Rassismus, Rechtsextremismus und Diskriminierung werden von den Teilnehmern als menschenfeindlich empfunden. Eine klare Haltung gegen Hetze, gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit und Anleihen aus dem Sprachgebrauch totalitärer Systeme wurde gemeinschaftlich begrüßt. Es wurden aber auch unterschiedliche Positionen in der Einschätzung der Ursachen von populistischen Gruppen, Parteien und Bündnissen deutlich. Die Parteien sind von dem gemeinsamen Willen getragen, die gefundenen Übereinstimmungen im nächsten Schritt weiter zu vertiefen. Weitere Gespräche werden sich auf Maßnahmen zur Stärkung der Attraktivität von Demokratie in der Stadt Krefeld beziehen, die dann auch zu konkreten Vereinbarungen führen können. Das nächste Treffen wurde für das Frühjahr vereinbart. Es wird in den Räumen der CDU an der Carl-Wilhelm-Straße stattfinden. ZUSATZ: Auch wenn DIE LINKE nicht mit allen Formulierungen und Einschätzungen übereinstimmt, unterschreibt sie die Pressemitteilung. Im Auftrag für die oben genannten Parteien: Die SPD Krefeld Ralph-Harry Klaer Vorsitzender 

16.03.2018