CDU zum Thema "Investitionen in den Stadtbezirken"

"Eigenlob stinkt", sagt ein Sprichwort, mit dem die stellv. Vorsitzende der Krefelder CDU-Stadtratsfraktion, Ratsfrau Britta Oellers, auf den RP-Bericht "SPD lobt ihr Engagement in den Stadtteilen" reagiert.  Abgesehen davon sei die Auflistung der Stadtteilmaßnahmen durch die SPD unvollständig und umfasse in der Summe nur einen kleineren Teil dessen ist, was insgesamt für die Stadtbezirke in der Haushalts- und Finanzplanung für die Jahre 2017 bis 2020 veranschlagt sei. Im Übrigen werde nicht erst in den Stadtbezirken investiert, seit dem die SPD mit der CDU und den Grünen im gemeinsamen Haushaltsboot sitze, wie die CDU-Politikerin ausdrücklich betont. Außerdem sei es unfair gegenüber den Haushaltspartnern von CDU und Bündnis 90/Die Grünen, sich in dieser Art und Weise mit fremden Federn zu schmücken.

 

"Ohne uns gäbe es diesen Haushalt gar nicht", stellt Britta Oellers mit Blick auf die Mehrheitsverhältnisse im Rat fest. Das gelte auch für die Investitionen in den Stadtbezirken, die sich für die Jahre 2017 bis 2020 "summa summarum" auf rund 167 Mio. Euro beliefen. Dazu verweist die CDU-Politikerin auf das vom Rat der Stadt Krefeld mit den Stimmen von Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD sowie den Ratsmitgliedern Heitzer, Klein und Preuß beschlossene „Investitionspaket für die Stadtbezirke" (Maßnahmen ab 50.000 Euro). In den Vorjahren seien - früher ohne die SPD, später mit der SPD - ebenfalls erhebliche Mittel für Investitionen in den einzelnen Stadtbezirken bereit gestellt worden. "Durch die von uns getragene Haushalts- und Finanzplanung für die Jahre 2017 bis 2020 stellen wir nicht nur die erforderlichen Finanzmittel für gesamtstädtisch bedeutsame Investitionen bereit, sondern finanzieren dadurch auch wichtige Investitionsvorhaben in den einzelnen Stadtbezirken. Dafür stehen in den Jahren 2017 bis 2020 insgesamt rund 268 Mio. Euro zur Verfügung", so CDU-Fraktionsvize Britta Oellers. 

08.01.2017