CDU zum Thema "Haushalt und Rheinblick"

Die CDU-Stadtratsfraktion Krefeld "macht Druck" - nicht nur hinsichtlich einer zügigen Beratung des Haushaltsplanentwurfs für 2017, sondern auch bei der Umsetzung der Haushalts- und  Haushaltsbegleitbeschlüsse für das Jahr 2016 sowie beim Projekt "Rheinblick". Bereits Anfang Juli 2016 hatte die Unionsfraktion dazu eine Stellungnahme von Stadtkämmerer Ulrich Cyprian erbeten, die in den letzten Tagen - nach fast einmonatiger Bearbeitungszeit - bei der CDU-Ratsfraktion einging.  


Britta Oellers und Jürgen Wettingfeld, die die CDU-Ratsfraktion Krefeld als deren stellvertretende Vorsitzende zurzeit für den erkrankten Fraktionsvorsitzenden Philibert Reuters führen, drücken insbesondere bei der Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes, bei der Einstellung von fehlendem Fachpersonal und bei der Errichtung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) aufs Tempo.   


In der AöR sollen künftig wichtige Fachbereiche der Stadtverwaltung Krefeld organisatorisch zusammen gefasst werden, um dadurch eine effektivere und effizientere Aufgabenerledigung zu erreichen. Ziel ist die Errichtung eines „Wirtschaftsbetrieb Stadt Krefeld“, in dem die Aufgaben der Fachbereiche Grünflächen, Tiefbau, Sport und Bäder, Gebäudemanagement, der Betriebshöfe, des Fuhrparks, der Stadtentwässerung und ggfs. weiterer technischer Fachbereiche gebündelt werden sollen.   


Mit den mit dem Stellenplan für 2016 beschlossen neuen Stellen, so die beiden CDU-Politiker, sollen beispielsweise die Bearbeitung von Bebauungsplänen und der Verkauf von städtischen Immobilien und unbebauten Grundstücken, die nicht mehr benötigt werden, beschleunigt werden.   


Beim Projekt "Rheinblick" geht es Britta Oellers und Jürgen Wettingfeld um "eine gründliche Bearbeitung, die für alle Beteiligten mehr Rechtsklarheit und Rechtssicherheit schaffen soll, ohne dass die Sache damit auf die lange Bank geschoben wird".

 

(PDF-Dokument)

 

 


Zu den Einzelheiten wird auf die o.a. Stellungnahme des Stadtkämmerers verwiesen.

05.08.2016