CDU: "Fahrplan" für die Etatberatungen 2017

In einer Mitteilung an Mitglieder und Gäste der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Krefeld beschreiben die stellv. Vorsitzenden der Krefelder CDU-Stadtratsfraktion, Britta Oellers und Jürgen Wettingfeld, den "Fahrplan" für die Etatberatungen 2017. Darin heißt es u.a.: 

"Der Oberbürgermeister und der Stadtkämmerer haben uns darüber informiert, dass sie den Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2017 mit der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes in die Sitzung des Rates der Stadt Krefeld am 29. September 2016 einbringen möchten.

 

 

Nach der politischen Beratung in den Fraktionen, den Bezirksvertretungen und den Fachausschüssen könnte dann in der letzten Sitzung des Jahres 2016 der Haushalt vom Rat der Stadt Krefeld am 8. Dezember 2016 verabschiedet werden.

 

 

Die Vorarbeiten in der Stadtverwaltung für das Haushaltsverfahren 2017 sind bereits angelaufen. Dazu gehört unter anderem die Anpassung der Finanzdaten an die aktuellen Gegebenheiten beziehungsweise gesetzlichen Vorgaben.

 

 

Wie in unserer Fraktionssitzung am 28.07.2016 besprochen, führen wir dazu unsere Etatklausurtagung am 07./08. Oktober 2016 durch. Dazu erhalten Sie rechtzeitig eine Einladung, aus der Sie Ort, Zeit und Tagesordnung entnehmen können.

 

 

Im Rahmen unserer diesbezüglichen Beratungen werden wir entschlossen darauf hinwirken, dass mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2017 ein weiterer wichtiger und richtiger Schritt auf dem Weg zu einem in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Haushalt im Jahre 2020 vollzogen wird.

 

 

Angesichts der nach wie vor angespannten Haushaltslage der Stadt Krefeld gibt es zur Fortsetzung der Spar- und Konsolidierungspolitik keine Alternative. Deshalb sind finanzwirksame Anregungen und Wünsche auf das Wesentliche zu beschränken und auch nur dann realisierbar, wenn gleichzeitig echte Deckungsvorschläge unterbreitet werden.

 

 

Wir regen an, dass die einzelnen Stadt- und Ortsbezirke für den Haushaltszeitraum 2017 bis 2020 ihnen wichtige finanzwirksame Vorhaben zusammenstellen und uns diese bis zum 2. September 2016 zuleiten, damit wir diese in unserer Etatklausurtagung am 07./08. Oktober 2016 beraten können.

 

 

Nachdem die Fraktion in ihrer Sitzung am 28.07.2018 eine sog. Haushaltskommission, die aus den Unterzeichneten sowie unserem Fraktionsvorsitzenden und unserem Parteivorsitzenden besteht, gebildet und dieser ein Mandat für interfraktionelle Sondierungen und Verhandlungen über die Gestaltung der Haushalts- und Finanzwirtschaft der Stadt Krefeld erteilt hat, beabsichtigen wir im Einvernehmen mit unserem Fraktionsvorsitzenden Philibert Reuters, der derzeit leider erkrankt ist und dem wir gute Besserung sowie baldige Genesung wünschen, die interfraktionellen Sondierungsgespräche und Verhandlungsrunden zeitnah aufzunehmen und möglichst vor Beginn der Beratungen in den Fachausschüssen und in den Bezirksvertretungen abzuschließen, um die erzielten Ergebnisse nach erneuter fraktionsinterner Beratung und Beschlussfassung in die diesbezüglichen Beratungen einzubringen." 

31.07.2016